I) Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Betriebswirtschaftlichen Gesellschaft (im Folgenden: BEWIG) und ihren Kunden über physische Produkte (z.B. Bücher, Skripten) und digitale Inhalte (z.B. Downloads und Online-Dienste) über sämtliche von BEWIG bereitgestellten Kanale (z.B. Webshop, Applikationen).

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Je nach Endgerät des Kunden kann dieses Dokument ausgedruckt und/oder gespeichert („Datei speichern unter”) werden.

2. Zustandekommen des Vertrages

Die Darstellung des Sortiments von BEWIG stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese physischen Produkte oder digitalen Inhalte zu bestellen.

Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“) eine Bestellung an BEWIG absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit BEWIG ab.

Ein Kaufvertrag mit BEWIG über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über digitale Inhalte kommt zustande, wenn BEWIG das Angebot des Kunden annimmt, indem BEWIG dies per E-Mail bestätigt und das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. mit der Bereitstellung der digitalen Inhalte beginnt.

Kann BEWIG das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

BEWIG ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von BEWIG durchgeführt werden, übernimmt BEWIG die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

3. Preis, Fälligkeit, Bezahlung

Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

BEWIG akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit BEWIG eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

BEWIG behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorauskasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Auftrage im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von EUR 500,00 überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BEWIG anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

4. Gewährleistung

BEWIG wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

Bei Verträgen mit Verbrauchern, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

5. Haftung

BEWIG wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte seiner physischen Produkte und digitalen Inhalte die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an.

Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von BEWIG, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet BEWIG nach den gesetzlichen Vorschriften.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BEWIG nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch BEWIG, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

6. Datenschutz

Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

Die personenbezogenen Daten werden von BEWIG ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. BEWIG behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung der Online-Dienste benötigen.

7. Urheberrecht

Bei den gegenständlichen Inhalten (sowohl bei den physischen Produkten als auch den digitalen Inhalten handelt es sich um eigens von BEWIG hergestellte Werke, die in den Bereich des UrhG fallen (inkl. Datenbankwerke i.S. v. § 40f UrhG). Die zugehörigen Computerprogramme sind durch § 40a UrhG geschützt.

BEWIG ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der Online-Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den Inhalten.

8. Schlussbestimmungen

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und BEWIG gilt österreichisches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Wien ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

 

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II) Ergänzende Nutzungsbedingungen für den Kauf physischer Produkte

1. Widerrufsrecht für physische Produkte

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware bzw. die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Betriebswirtschaftliche Gesellschaft, 1220 Wien, Donau-City-Straße 1, E-Mail: info@bewig.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

2. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die gelieferten Produkte Eigentum von BEWIG.

3. Wareneinfuhr Ausland

Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Österreichs können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

4. Rücksendekosten bei Widerruf

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

 

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III) Ergänzende Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte und Dienstleistungen

1. Widerrufsrecht für die Nutzung digitaler Inhalte

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Betriebswirtschaftliche Gesellschaft, 1220 Wien, Donau-City-Straße 1, E-Mail: info@bewig.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Ruckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ausnahme vom Widerrufsrecht

Sie haben kein Widerrufsrecht für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn wir – mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, verbunden mit Ihrer Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Widerrufsfrist mit der Lieferung begonnen haben.

Gem. § 7 Abs 3 FAGG wird Ihnen innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, sofern diese Informationen nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung Ihrer Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und Ihre Kenntnisnahme vom dadurch bewirkten Entfall des Widerrufsrechts.

Muster-Widerrufsformular

2. Online-Dienste

Die Online-Dienste von BEWIG sind Lern- und Prüfungsinhalte, die mittels Zugangsdaten für die Dauer des Nutzungsvertrages aufgerufen und genutzt werden können.

2.1. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen

Der Kunde erhält von BEWIG nach Abschluss eines Nutzungsvertrages (Einzellizenz) individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung beim passwortgeschützten Online-Dienst einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung des Online-Dienstes im Rahmen seines Nutzungsvertrages.

Der Kunde hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch BEWIG zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browser- und Frontendsoftware bereitzustellen; BEWIG erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über die jeweils einzusetzende Browser- und Frontendsoftware.

2.2. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des Online-Dienstes. Die abgerufenen Inhalte dürfen vom Kunden ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung ist unzulässig.

2.3. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten

Die dem Kunden aufgrund einer Einzellizenz zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des Online-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden verhindert werden.

Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. BEWIG hat das Recht, den Zugang zum Online-Dienst gegebenenfalls zu sperren. Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet, BEWIG umgehend zu informieren.

2.4. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit

BEWIG ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und hat die Erreichbarkeit z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider sicherzustellen.

Die Online-Dienste der BEWIG können grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert. BEWIG strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.

Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit

• infolge Fehlens vom Kunden bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des Online-Dienstes,
• infolge Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
• wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze,
• aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr. Außerordentliche Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal drei Stunden pro Monat nicht überschreiten.

2.5 Änderungsvorbehalt

BEWIG behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.

2.6. Mängelgewährleistung, Mängelanzeige

Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Online-Dienst nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit des Online-Dienstes ergibt sich ausschließlich aus dem Nutzungsvertrag, der Beschreibung auf der BEWIG-Internetseite, aus Werbematerialien oder Hilfetexten. Hinweise und Aussagen zu den Online-Diensten verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

Auftretende Mängel oder Störungen sind BEWIG vom Kunden anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen. Nach Erhalt der schriftlichen Mängelbeschreibung wird BEWIG behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem Kunden erst zu, wenn der Mangel von BEWIG nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2.7. Haftungsbeschränkung

In Ergänzung zu I-5) haftet BEWIG im Rahmen seiner digitalen Inhalte nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von BEWIG unterliegen.

3. Elektronische Unterlagen und Videos

Nach Abschluss des Bestellvorganges über die Internet-Seite von BEWIG erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

Das Nutzungsrecht beginnt, sobald BEWIG dem Kunden die Nutzungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt hat.

Es ist untersagt, die digitalen Inhalte unter Zuhilfenahme von unlauteren Werkzeugen aus der Online-Plattform der BEWIG zu kopieren und sie als lokale Versionen verfügbar zu machen.

Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.